Das Projekt ist „auf vernünftigem Weg“

Bürgermeister: Es gibt klare Vorgaben für eine mögliche kommunale Zusammenarbeit
In den Räumen der SZ-Lokalredaktion in Sulzbach: Michael Adam, Lutz Maurer und Rolf Schultheis
Die drei Verwaltungschefs unserer Region erwarten erste konkrete Ergebnisse, wo und in welchen Bereichen kooperiert werden kann, für April 2017. Fachwissen und Effizienz gingen vor kurzfristigen Sparerfolg.

Wie aus einer Kehle kommt der Widerspruch der drei Bürgermeister aus dem Sulzbach-/Fischbachtal. Und Lutz Maurer (Quierschied, parteilos), Rolf Schultheis (Friedrichsthal, SPD) sowie Michael Adam (Sulzbach, CDU) finden im Gespräch mit der SZ triftige Gründe für ihre Haltung: „Wir treten vehement dem Eindruck entgegen, die Kommunalpolitiker machen nichts“, formulieren die Verwaltungschefs. Sie reagieren mit diesen Worten auf die Pauschalkritik – auch vom saarländischen Innenminister Klaus Bouillon (CDU), in Sachen kommunaler Zusammenarbeit passiere nichts oder zu wenig. Sie halten diese für unangemessen – zumindest was ihre drei Kommunen angeht.

Gemäß dem Auftrag der Räte und in Absprache mit den Fraktionen wurden seinerzeit folgende Aufgabenbündel benannt: Bauhof, Personenstandswesen, Kasse, Steueramt, Ordnungsamt und EDV (die SZ berichtete mehrfach). Maurer betont in diesem Zusammenhang, dass die Verfahrensweise von den drei Kommunen initiiert wurde. Damit sei man hier deutlich weiter als in anderen Kommunen oder Kreisen im Saarland. Adam ergänzte, dass es eine klare Schwerpunktsetzung in den Aufgabenbündeln gibt. In dem gesamten Projekt werden die drei Kommunen unterstützt von der teamwerk AG, einer Beratungsfirma, „die sich auskennt und schon gute Ergebnisse erzielt hat“ (Schultheis). Unter Verwendung verschiedener Instrumente, wie Fragebögen oder Gesprächsrunden in speziell eingerichteten Fachgruppen, seien Fallzahlen erfasst, der Arbeitsaufwand ermittelt und umfassende Informationen zusammengetragen worden. Vor allem aufgrund der guten Abstimmung mit den beteiligten Abteilungen sei es gelungen, ein aussagekräftiges und verlässliches Bild der derzeitigen Situation in den

Verwaltungen der beteiligten drei Kommunen zu erhalten. Maurer dazu: „Die Transparenz ist gewährleistet, der Personalrat ist mit im Boot.“

Adam ergänzte: „Betriebsbedingte Kündigungen sind ausgeschlossen“. Man wolle das „Expertenwissen in den Verwaltungen“ halten. Man sei dabei, die Altersstruktur in den Rathäusern zu untersuchen und werde „notfalls nachpersonalisieren“. Das bedeutet, dass ausscheidende Mitarbeiter ersetzt werden sollen, damit auch in den fünf genannten Bereichen der kommunalen Zusammenarbeit Fachwissen in den Kommunen ausreichend vorhanden sei, um die berechtigten Ansprüche der Bürger erfüllen zu können. Das gelte zum Beispiel für die Überprüfung von Spielplätzen und der Baumbestände in den Kommunen.
Das Beratungsunternehmen wird die Ergebnisse zusammenfassen, mögliche Handlungsoptionen darstellen sowie Handlungsempfehlungen aussprechen – und zwar bis April 2017.

Danach würden die politischen Entscheidungsträger entscheiden müssen, wo und wieweit sie kommunale Zusammenarbeit von Quierschied, Friedrichsthal und Sulzbach wollen.