Zweckverband Musikschule billigt Kompromiss zur Sicherung der Kultur- und BildungseinrichtungDer Fortbestand der Musikschule Sulzbach-/Fischbachtal ist auf absehbare Zeit gesichert. Der Zweckverband führt ein internes Controlling ein, um die weitere Arbeit zu steuern.
„Wir sollten versuchen, die Musikschule jetzt wieder in Ruhe zu bringen“, sagte Sulzbachs Bürgermeister Michael Adam als Vorsitzender des Zweckverbands Musikschule Sulzbach-/Fischbachtal: „Wir haben eine Entscheidung getroffen, damit diese Vorzeigeinstitution eine Zukunft hat. Ich hoffe, dass diese Lösung jetzt alle Erwartungen erfüllt.“
In der Zweckverbandssitzung am vorigen Dienstag in der Sulzbacher Aula beschlossen die Delegierten einstimmig den Basisvorschlag der Quierschieder CDU und SPD. Demnach bleibt die Gemeinde im Zweckverband, deren Anteil an der Zweckverbandsumlage wird auf den Betrag von höchstens 135 000 Euro im Jahr gedeckelt (wir berichteten). Zum Vergleich: In diesem Jahr zahlt Quierschied noch rund 200 000 Euro, Sulzbach sogar fast 240 000 Euro. Über eine zeitliche Begrenzung der Deckelung wurde allerdings ebenso wenig abgestimmt wie über die Anpassung nach künftigen Tariferhöhungen für die Beschäftigten. Und: So einvernehmlich, wie das Abstimmungsergebnis war, war die Stimmungslage der Delegierten vor den gut 50 Besuchern nicht. „Der Antrag ist eine Erpressung“, sprach Rudi Andres (CDU) aus, was einige in Sulzbach denken, „interkommunale Zusammenarbeit haben wir uns anders vorgestellt. Aber wir wollten unsere Musikschule erhalten.“
Dem widersprach der stellvertretende Zweckverbandsvorsitzende und Quierschieder Bürgermeister Lutz Maurer entschieden: „Es ist die Aufgabe der Räte, aufgrund der Haushaltslage Einsparpotenziale zu finden. Von den Einsparungen profitiert Sulzbach genauso wie Quierschied. Ich kann mich bis heute nicht daran erinnern, dass der Sulzbacher Stadtrat einen Kompromissvorschlag gemacht hat.“ Der einzige Sparvorschlag kommt bislang aus der Musikschule selbst. Dass dieser – bei einer Einrichtung, deren größter Kostenfaktor Löhne, Gehälter und Honorare sind – beim Personal besonders groß, ist verständlich.
Durch Mehrarbeit und Gehaltsverzicht tragen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter künftig mit 89 000 Euro zum Erhalt ihrer Arbeitsplätze bei. Damit die Ausgabenseite nicht aus dem Ruder läuft und damit alle Ratsmitglieder in beiden Kommunen künftig mit verlässlichem Zahlenmaterial arbeiten können, wurde ein internes Controlling beschlossen. Hier sollen Mitarbeiter beider Verwaltungen, aber auch Delegierte aus dem Zweckverband künftig mit Musikschulleiter Uwe Brandt in regelmäßigen Treffen alle notwendigen Daten erarbeiten. Für eine Satzungsänderung, dass der Zweckverbandsvorsitzende für die Verbandsarbeit künftig auch auf Mitarbeiter der Gemeinde Quierschied zurückgreifen kann, gab es keine Mehrheit. „Es ist eine rechtliche Frage, ob man dem Sulzbacher Bürgermeister Zugriff auf Quierschieder Personal einräumen kann“, begründete Verwaltungschef Maurer die Ablehnung, „der Ausschuss für Controlling geht ohnehin viel weiter als dieser Antrag und da sind die Quierschieder ja dabei.“